Inhaltsverzeichnis
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- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Technische Voraussetzungen für die Wahrnehmung des Online-Unterrichts
- Inanspruchnahme der Leistung (Durchführung und Terminabsprache
- Stornierung von Terminvereinbarungen
- Leistungsumfang
- Unterrichtsmaterialien
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Kündigung
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Mariana Kluth, handelnd unter „Nachhilfe Cissé“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf seiner Website dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
Der Kunde kann per Telefon, Fax, E-Mail, Brief oder über das auf der Website des Anbieters vorgehaltene Online-Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Anbieter richten. Der Anbieter lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin per E-Mail, Fax oder Brief, ein verbindliches Angebot zur Erbringung der vom Kunden zuvor ausgewählten Dienstleistung zukommen. Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Anbieter abzugebende Annahmeerklärung per Fax, E-Mail oder Brief oder durch Zahlung der vom Anbieter angebotenen Vergütung innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag, oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das Angebot des Anbieters innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Anbieter nicht mehr an sein Angebot gebunden. Hierauf wird der Anbieter den Kunden in seinem Angebot nochmals besonders hinweisen.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.
4) Technische Voraussetzungen für die Wahrnehmung des Online-Unterrichts
4.1 Zur Nutzung des von Nachhilfe Cissé angebotenen Online-Unterrichts bedarf es nachfolgender technischer Voraussetzungen auf Seiten des Kunden:
Eine stabile Internetverbindung sowie ein Endgerät (PC, Laptop, Tablet oder Handy) mit einer Mikrofon- und Kamerafunktion (abhängig vom Tarif können Verbindungskosten entstehen).
4.2 Nachhilfe Cissé weist darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail, WhatsApp, Facebook, etc.) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
5) Inanspruchnahme der Leistung (Durchführung und Terminabsprache)
5.1 Ausschließlich der mit Nachhilfe Cissé vertraglich verbundene Kunde darf die Dienstleistungen von Nachhilfe Cissé in Anspruch nehmen. Eine Nutzung durch dritte Personen ist unzulässig. Die Weitergabe der Zugangsdaten für den Onlineunterricht, welche der Kunde per Mail erhält, an Dritte sowie die Nutzung des Zugangs durch nicht zugehörige Kunden der Nachhilfe Cissé ist ausdrücklich untersagt.
5.2 Den jeweiligen Zeitpunkt für die Inanspruchnahme der Nachhilfe vereinbart der Kunde mit dem zuständigen Personal des Anbieters.
6) Stornierung von Terminvereinbarungen
6.1 Unabhängig von einem ggf. bestehenden gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der Anbieter dem Kunden das Recht ein, seine Terminvereinbarung für eine Leistung des Anbieters nach folgender Maßgabe kostenfrei zu stornieren (vertragliches Rücktrittsrecht):
6.2 Der Kunde kann seine Terminvereinbarung bis zu der Mariana Kluth, handelnd unter „Nachhilfe Cissé“ vor Beginn der gebuchten Leistung ohne Angabe von Gründen durch eine gegenüber dem Anbieter in Textform (z. B. E-Mail) abzugebende Erklärung stornieren. Für die Einhaltung der Stornierungsfrist ist der Zugang der Erklärung beim Anbieter maßgeblich. Storniert der Kunde seine Terminvereinbarung fristgerecht 24 Stunden vor Beginn des Nachhilfeunterrichts, kann die Nachhilfestunde kurzfristig nachgeholt werden, sofern dies seitens des Kunden und des zuständigen Personals des Anbieters möglich ist. Unentschuldigte oder nicht rechtzeitig abgesagte Fehlstunden können leider nicht mehr nachgeholt werden.
6.3 Ein ggf. bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht des Kunden wird durch das vorstehend geregelte Rücktrittsrecht nicht eingeschränkt.
7) Leistungsumfang
Wir leisten individuelle Nachhilfe im Einzelunterricht und/oder führen Vorbereitungskurse durch sowohl im Präsenz- als auch Onlineunterricht, deren konkreter Leistungsumfang sich aus dem jeweils abgeschlossenen Vertrag ergibt. Wir übernehmen keine Gewähr für das Erreichen eines bestimmten Lernerfolges.
8) Unterrichtsmaterialien
Im Präsenz- sowie Onlineunterricht werden in Ergänzung zu den Lernmaterialien der öffentlichen Schulen weitere für den Nachhilfe-Unterricht geeignete Lernmaterialien eingesetzt. Diese dürfen nur nach Rücksprache mit der Leitung von Nachhilfe Cissé vervielfältigt oder weitergegeben werden.
9) Preise und Zahlungsbedingungen
9.1 Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen, welche per Mail verschickt werden.
Die Leistungen aus dieser Anmeldung sind nach § 4 Nr. 21 a) UStG von der Umsatzsteuer befreit.
9.2 Bei Bezahlung per Überweisung muss die Zahlung bei Einzelzahlungen unmittelbar nach dem Unterricht, bei monatlichen Festzahlungen immer im Voraus bis zum 3. des Monats erfolgen. Zahlungen sind unter Angabe des Verwendungszwecks „Name des Schülers“ sowie „Tag bzw. Monat der erteilten Nachhilfestunden“ zu leisten.
9.3 Bei Bezahlung per Lastschriftverfahren erfolgt der Lastschrifteinzug durch Nachhilfe Cissé im Voraus zum 3. Werktag eines Monats.
9.4 Barzahlungen sind nicht möglich.
10) Kündigung
10.1 Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien jederzeit mit sofortiger Wirkung beendet werden. Es gelten keine Kündigungsfristen
10.2 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
11) Anwendbares Recht
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
12) Alternative Streitbeilegung
12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
12.2 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
